AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Definitionen

  1. „Wir“ oder „Spotfolio“ ist die Spotfolio GmbH, Joseph-von-Fraunhofer-Straße 2, 53501 Grafschaft-Ringen, Deutschland, vertreten durch die Geschäftsführer Christoph Herr und Ulrich Gerhardt, HRB 23703 Amtsgericht Koblenz, Steuernummer: 01/665/08658.
  2. „Sie“ oder „Kunde“ ist die natürliche oder juristische Person, die bei Spotfolio eine Anmeldung für eine Lizenz-Nutzung oder die Buchung einer Leistung auslöst.
  3. „Lizenz“ ist dasjenige Leistungspaket, das der Kunde bei der Anmeldung auswählt. Die Leistungspakete sind im Anmeldeprozess beschrieben und der Kunde kann jederzeit während der Vertragslaufzeit gegen Berechnung des Unterschiedsbetrages in das nächst höhere Leistungspaket wechseln. Alle Zusatzleistungen sind an die aktuell gebuchte Lizenz gebunden und nur im Zusammenhang mit dieser Lizenz nutzbar, auch wenn diese Leistungen zusätzlich kostenpflichtig gebucht wurden.
  4. „Anmeldung“ ist jeder Bestellakt eines Kunden über das System von Spotfolio, bei dem der Kunde eine verbindliche Bestellerklärung abgibt, gleich auf welche Lizenz diese Erklärung gerichtet ist.
  5. „Passwort“ sind alle Buchstaben-/Sonderzeichen- und Zahlenfolgen, welche dem Zweck dienen, die Nutzung durch unberechtigte Personen auszuschließen.
  6. „Freischaltung“ bezeichnet die Freigabe der Lizenz durch Spotfolio nach Abschluss der Anmeldung durch den Kunden.
  7. „Leistung“ ist die Nutzung der Spotfolio-Plattform und der dort bereitgestellten Informationen, Dienstleistungen oder sonstigen Leistungen.
  8. „Testphase“ bezeichnet die Möglichkeit, dass ein Interessent im Rahmen einer zeitlich beschränkten Phase einen Einblick zur Funktionalität und den möglichen Umfang der zu einem Profil bereitgestellten Informationen erhält, ohne jedoch individuelle Leistungen in Anspruch nehmen zu können.
  9. Das „Basisprofil“ enthält Grundsatzinformationen über einzelne Profile , wie z. B. Stichworte zum Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Technologieangeboten, Schlagworte, Fakten.
  10. Das „Vollprofil“ ist ein kostenpflichtiges Profil, wobei die Zahl der möglichen, nutzbaren Vollprofile durch die gewählte Lizenz bestimmt wird. Der Kunde kann bereits vor dem Freischalten grundlegend erkennen, welche Informationen das jeweilige Vollprofil enthält. Ein Vollprofil enthält üblicherweise die in der Lizenz beschriebenen  Informationen, wobei nicht jedes Vollprofil alle Informationen umfassen muss.
  11. „Vertragslaufzeit“ bezeichnet den Zeitraum von 12 Monaten ab Freischaltung der Lizenz oder eines Upgrades, soweit vertraglich nicht gesondert vereinbart.

II. Anmeldung, Spotfolio-Plattform, Leistungen

  1. Um die Spotfolio-Plattform zu nutzen, müssen Sie über einen funktionierenden Internetzugang sowie einen aktuellen Browser verfügen. Spotfolio behält sich Änderungen der technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Plattform vor.
  2. Der Kunde ist während der Anmeldung für die richtige Eingabe seiner Daten, die für den Anmeldungsprozess, die Abwicklung von Bestellungen und/oder für die Nutzung der Leistungen von Spotfolio erforderlich sind, verantwortlich. Änderungen dieser Daten sind unverzüglich durch den Kunden selbst, sofern dies möglich ist, online vorzunehmen oder Spotfolio schriftlich mitzuteilen.
  3. Der Kunde vergibt während der Anmeldung ein von ihm frei zu wählendes Passwort. Ein solches Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden und ist vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Ferner ist der Kunde verpflichtet, Passwörter in digitalen Medien sowie in LAN- und WAN- und Funknetzen ausschließlich in verschlüsselter Form zu speichern oder zu übermitteln.
  4. Wählt der Kunde die Nutzung der Spotfolio-Plattform im Rahmen einer Testphase, können individuelle Leistungen in dieser Phase nicht in Anspruch genommen werden; die Nutzung der Spotfolio-Plattform beschränkt sich insoweit auf einen Funktionstest. Der Kunde kann jedoch in einem vereinfachten Anmeldungsverfahren von der Testphase in eine kostenpflichtige Lizenz wechseln.
  5. Nach Abschluss der Anmeldung erfolgt die Freischaltung der Lizenz durch Spotfolio binnen angemessener Frist. Spotfolio ist dabei nach freiem Ermessen berechtigt, die Freischaltung zu versagen, insbesondere wenn der Kunde unzutreffende Angaben im Anmeldungsprozess vorgenommen hat, Sicherheitsbedenken bestehen oder Missbrauchsverdacht besteht beziehungsweise bis die vereinbarten Entgelte an Spotfolio entrichtet sind.
  6. Auf der Spotfolio-Plattform werden Leistungen zur Nutzung durch den Kunden angeboten. Sofern es sich um Informationen und Leistungen von Dritten handelt, beschränken sich die Leistungen von Spotfolio darauf, die Plattform für die Nutzung zu stellen, dem Kunden diese Leistungen zu vermitteln und die technischen und organisatorischen Abläufe zur Nutzung durch den Kunden bereitzustellen. Mit der Anmeldung bei Spotfolio stimmen Sie diesen allgemeinen Bedingungen zu.
  7. Spotfolio stellt dem Kunden während der Vertragslaufzeit die jeweils in der ausgewählten Lizenz definierten Informationen und Leistungen zur Verfügung. Die Nutzung erfolgt dabei durch Einloggen auf der Plattform oder durch Einrichtung von automatisierten Benachrichtigungen. Für den Abruf der vom Kunden gebuchten Informationen/Leistungen ist der Kunde selbst verantwortlich.
  8. Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte und sonstigen gewerblichen Schutzrechte oder sonstige Rechte an schutzfähigen Materialien, die im Rahmen der Nutzung der Spotfolio-Plattform zur Verfügung gestellt werden, bleiben alleiniges geistiges Eigentum von Spotfolio beziehungsweise des jeweiligen Inhabers. Im Rahmen der Leistungserbringung werden jedoch die jeweils notwendigen Rechte zur Nutzung innerhalb des in diesem Vertrag beschriebenen Leistungsumfangs für die notwendige Dauer auf den Kunden als einfaches Nutzungsrecht eingeräumt, soweit er dieses Recht zur Nutzung der bezogenen Leistungen oder zu deren vertragsgemäßen Nutzung benötigt.
  9. Der gewerbliche Wieder- und/oder Weiterverkauf von über Spotfolio bezogenen Informationen, Dienstleistungen oder sonstigen Leistungen sowie die Überlassung der Lizenz an Dritte sind untersagt. Hinsichtlich eines Verstoßes gegen die Bestimmungen dieses Absatzes behält sich Spotfolio alle Rechte und Ansprüche vor, insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatz.

III. Hinweise zur Nutzung der Spotfolio-Plattform

  1. Soweit Sie die Spotfolio-Plattform als Profilinhaber nutzen, werden die grundlegenden Informationen über Ihre Organisationsform durch Spotfolio aus Datenquellen erstellt, die Spotfolio generiert oder von Dritten zur Verfügung gestellt bekommt. Soweit Sie feststellen, dass über Sie angezeigte Daten nicht zutreffend sind, haben Sie das Recht, Spotfolio entsprechend zu informieren. Spotfolio wird dann die Daten überprüfen und gegebenenfalls Änderungen des angezeigten Inhaltes vornehmen, wenn die Daten unzutreffend waren.
  2. Je nach gewählter Lizenz haben Sie die Möglichkeit, das Versenden von Push-E-Mails durch die Spotfolio-Plattform einzustellen. In diesem Fall stimmen Sie ausdrücklich zu, dass Ihnen Spotfolio entsprechende E-Mails zukommen lässt.
  3. Je nach gewähltem Lizenz haben Sie, aber auch andere Nutzer der Spotfolio-Plattform, die Möglichkeit, innerhalb der Plattform Kontakt untereinander aufzunehmen. Sie verpflichten sich, diese Leistung nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere nicht um massenhafte Werbung oder anstößige oder gesetzwidrige Inhalte zu verbreiten.
  4. Je nach gewählter Lizenz können Sie als Nutzer der Spotfolio-Plattform den Monitoring_Service nutzen (Beobachtungsliste für einzelne Profile) setzen und werden dann automatisch über Updates oder Statusmitteilungen informiert. Sie stimmen ausdrücklich dieser Nutzungsmöglichkeit zu.
  5. Je nach gewählter Lizenz können Sie Statusmitteilungen an diejenigen Nutzer der Spotfolio-Plattform in Form einer „Broadcast-Nachricht“ (Nachricht an mehrere Empfänger gleichzeitig) absetzen, die Ihr Profil  auf deren Monitoing gesetzt haben. Sie verpflichten sich, diese Leistung nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere nicht um massenhafte Werbung oder anstößige oder gesetzwidrige Inhalte zu verbreiten.
  6. Je nach gewählter Lizenz werden Besuche der Profile sowie die Aufnahme in den Monitoring-Service  dem jeweiligen Spotfolio-Plattform-Nutzer angezeigt. Dabei erfolgt jedoch die Anzeige nur insoweit, als das registrierte Profil , nicht jedoch der tatsächliche Einzelnutzer, angezeigt wird. Sie stimmen ausdrücklich diesem Dienst der Spotfolio-Plattform zu.

IV. Entgelte

  1. Für die Nutzung von Spotfolio fallen die für die jeweilige Lizenz genannten Entgelte an. Die Entgelte sind jeweils mit Rechnungstellung fällig.
  2. Die Abrechnung der Entgelte erfolgt jeweils im Voraus für den für die jeweilige Lizenz genannten Zeitraum beziehungsweise zu Beginn des Leistungszeitraumes bei sonstigen Leistungen zuzüglich der zu Beginn des Leistungszeitraumes gültigen Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe.
  3. Soweit der Kunde während des Vertragszeitraumes in eine Lizenz mit einem höheren Leistungsumfang wechselt, stellt Spotfolio ihm den Preis laut Preisliste für die neu gebuchte Lizenz für die dann beginnende neue Vertragslaufzeit in Rechnung, wobei nicht genutzte Entgelte der vorherigen Lizenz auf die Entgelte für die neue Lizenz auf Grundlage taggleicher anteiliger Abrechnung angerechnet werden. Absätze 1 und 2 gelten für diese Rechnung entsprechend.
  4. Nach Ablauf des jeweiligen Vertragszeitraumes kann der Kunde im Rahmen der Regelung des § 5 erneut den Umfang der Lizenz frei festlegen; die Wahl einer Lizenz mit geringerem Leistungsumfang ist nur zu diesem Zeitpunkt möglich.
  5. Soweit der Kunde über die jeweils gebuchte Lizenz hinaus Leistungen der Spotfolio in Anspruch nimmt (beispielsweise Übersetzungsleistungen), werden diese auf Grundlage der allgemeinen Preisliste oder des individuell vereinbarten Entgelts gesondert in Rechnung gestellt. Absätze 1 und 2 gelten für diese Rechnung entsprechend.

V. Laufzeit/Vertragsverlängerung

  1. Diese Vereinbarung tritt mit Abschluss der Anmeldung durch den Kunden und Freischaltung durch Spotfolio in Kraft. Der Vertrag ist für die Vertragslaufzeit von 12 Monaten ab Freischaltung fest abgeschlossen und verlängert sich um weitere 12 Monate, wenn er nicht durch eine Partei mit einer Frist von 6 Kalenderwochen zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird.
  2. Das Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  3. Die Kündigung ist durch den Kunden im Kundenbereich der Plattform zu erklären, kann aber auch schriftlich durch Übersendung an Spotfolio erfolgen.
  4. Der Vertrag kann insbesondere in folgenden Fällen fristlos und außerordentlich gekündigt werden, und zwar sofern
    1. der Kunde Leistungen, wie insbesondere die Kontaktmöglichkeit/Broadcast, innerhalb der Spotfolio-Plattform missbräuchlich nutzt und die missbräuchliche Nutzung nach entsprechender Abmahnung nicht unverzüglich einstellt;
    2. eine Partei – gleich aus welchem Grund – ihre Geschäftstätigkeit nicht nur vorübergehend einstellt oder der Geschäftsbereich, der für die Durchführung dieser Vereinbarung zuständig ist, seine Tätigkeit nicht nur vorübergehend einstellt;
    3. eine Partei mit einer Zahlung länger als 5 Bankarbeitstage in Verzug ist;
    4. eine Partei seinen Verpflichtungen aus diesem Vertrag trotz angemessener Fristsetzung ganz oder teilweise nicht nachkommt und die Rechte der jeweils anderen Vertragspartei hierdurch wesentlich beeinträchtigt werden.

VI. Grundsätze des Datenschutzes

  1. Spotfolio verpflichtet sich, alle von Ihnen an uns weitergeleiteten personenbezogenen Daten gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen zu behandeln, insbesondere diese nicht an Dritte weiterzugeben. Dritte sind jedoch nicht die Dritten, derer sich Spotfolio zur Durchführung des Vertrages, zur Leistungserbringung und/oder zur Zahlungsabwicklung bedient.
  2. Insbesondere verpflichtet sich Spotfolio, die durch das Bundesdatenschutzgesetz geschützten personenbezogenen Daten nicht unbefugt zu einem anderen als dem zur jeweiligen rechtmäßigen Aufgabenerfüllung gehörenden Zweck zu erheben, aufzunehmen oder aufzubewahren, zu verändern, zu sperren oder zu löschen, die Daten dritten Personen bekanntzugeben oder zugänglich zu machen oder sie sonst zu nutzen. Diese Verpflichtung zur Wahrung des Datengeheimnisses besteht auch nach Beendigung dieses Vertrages fort.
  3. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
  4. Ergänzend gelten die allgemeinen Spotfolio Datenschutzbestimmungen, soweit solche für gesonderte Dienste (z. B. die Nutzung der Webseite im Allgemeinen) bestehen.

VII. Besonderheiten zum Datenschutz

  1. Im Rahmen der Nutzung der Webseite, der Anmeldung, der Nutzung des jeweils gebuchten Lizenz sowie der Erbringung von sonstigen Leistungen (nachstehend „Dienste“) erfasst Spotfolio verschiedene Arten von Daten, die teilweise durch Sie, den Kunden, zur Verfügung gestellt werden und teilweise zur Nutzung der Dienste erforderlich sind oder durch die Nutzung der Dienste entstehen.
  2. Daten, die der Kunde Spotfolio zur Verfügung stellt:
    1. Im Rahmen der Anmeldung sowie der Nutzung der jeweiligen Lizenz sind die Grunddaten für die Eingehung der Geschäftsbeziehung mit Spotfolio einzugeben; die einzelnen Daten werden jeweils durch die Anmeldeformulare der jeweiligen Lizenz bestimmt und nur für die Eingehung, Durchführung, Abrechnung und Beendigung der Geschäftsbeziehung erhoben, gespeichert und verwendet. Im Rahmen der Durchführung der Geschäftsbeziehung ist Spotfolio auch berechtigt, den Kunden über Änderungen, Ergänzungen oder neue Versionen der von Spotfolio angebotenen Dienste und Leistungen zu informieren.
    2. Im Rahmen der Nutzung der Dienste oder der Buchung von Lizenzen ist, soweit diese entgeltpflichtig sind, die Eingabe von Bankdaten oder sonstigen zahlungsrelevanten Daten (z. B. Kreditkarte) erforderlich. Spotfolio wird diese Daten, wie in Ziffer a) wiedergegeben, erheben, speichern und verwenden, ist aber ausdrücklich darüber hinaus berechtigt, diese Daten an einen Zahlungsdienstleister (z. B. Bank, sonstiges Kreditinstitut, Kreditkartenunternehmen) oder sonstigen Drittanbieter zur Abwicklung des Zahlungsvorganges weiterzuleiten, soweit dies zur ordnungsgemäßen Erfüllung des Vertrages erforderlich ist.
    3. Soweit sich der Kunde oder ein Interessent für die Nutzung des Newsletters (gesondert) anmeldet, kann diese Anmeldung unter Angabe der E-Mail Adresse ohne weitere Angaben erfolgen. Der Anmeldende stimmt ausdrücklich der Zusendung des Newsletters an die dann angegebene E-Mail-Adresse zu.
  3. Daten, die im Rahmen der Nutzung der Spotfolio-Plattform erhoben werden:
    1. Wenn Sie die Spotfolio-Plattform besuchen sowie im Rahmen der Nutzung der Plattform, sendet Spotfolio einen oder mehrere Cookies – kleine Dateien, die eine Zeichenfolge enthalten – an den Computer oder die sonstige Datenverarbeitungseinheit des Kunden, wodurch der Browser eindeutig identifiziert wird. Spotfolio verwendet Cookies, um ein einfaches Einloggen in die Plattform zu ermöglichen, die Qualität der Website zu verbessern, einschließlich zur Speicherung der Nutzungsvorlieben und Nachverfolgung von Benutzertrends. Spotfolio platziert beim Besuch der Webseite oder von Unterseiten möglicherweise einen oder mehrere Cookies im Browser.
    2. Der Kunde kann seinen Browser so einstellen, dass er benachrichtigt wird, wenn ein Cookie gesendet wird. Dadurch eröffnet sich die Möglichkeit, einen Cookie entweder anzunehmen oder abzulehnen. Dies kann jedoch dazu führen, dass einzelne Leistungen nicht oder nicht so komfortabel genutzt werden können.
    3. Die von Spotfolio erfassten und analysierten Daten werden dazu verwendet, Dienste sowie die Spotfolio-Plattform zu verbessern, und die Spotfolio-Plattform-Erfahrung persönlich zu gestalten sowie ein einfaches Einloggen bei dauerhaft gesetzten Einlogg-Cookies zu ermöglichen. Spotfolio bedient sich der Dienste von Drittanbietern, um die Effizienz der Spotfolio-Plattform und der Dienste einzuschätzen und festzustellen, wie die Besucher die Spotfolio-Plattform und/oder die Dienste benutzen. Dazu verwendet Spotfolio auf der Spotfolio-Plattform möglicherweise Web-Beacons (Zählpixel) und Cookies, die die Drittanbieter zu diesem Zweck an Spotfolio zur Verfügung stellen. Zu den Informationen, die Spotfolio erfasst, gehören die besuchten Seiten, Navigationsmuster und ähnliche Daten. Obwohl der Anbieter die von unserer Website stammenden Daten in unserem Auftrag protokolliert, hat Spotfolio die Kontrolle darüber, wie diese Daten verwendet werden können bzw. nicht verwendet werden dürfen. Der Cookie selbst enthält zwar keine personenbezogenen Daten, aber wenn Sie beim Besuch von Spotfolio personenbezogene Daten zur Verfügung stellen und den Cookie nach Angabe dieser Daten nicht von Ihrem Browser löschen, erfasst Spotfolio die in dem Cookie gespeicherten nicht personenbezogenen Daten (wie beispielsweise die Anzahl der Besuche bei Spotfolio) und speichert diese anonym.
    4. Wenn Sie die Spotfolio-Plattform besuchen sowie im Rahmen der Nutzung eventueller Dienste, speichert der Spotfolio-Server automatisch die Daten, die Ihr Browser übermittelt, immer wenn Sie eine Website besuchen. In diesen Serverprotokollen sind Daten enthalten wie Ihre Webanfrage, Ihre IP-Adresse, Browsertyp, Browsersprache, Datum und Uhrzeit Ihrer Anfrage und ein oder mehrere Cookies, durch die Ihr Browser eindeutig identifiziert werden kann. Die IP-Adresse wird dabei datenschutzgerecht verkürzt gespeichert.
    5. Die Zugriffe auf den HTTP-Server, der die Spotfolio-Plattform dem Internet zur Verfügung stellt, werden wie allgemein üblich wie folgt protokolliert: Browsertyp/ -version, verwendetes Betriebssystem, Referrer URL (die verweisende Seite), Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse), Uhrzeit der Serveranfrage. Die Protokolle enthalten keine persönlichen Daten des Nutzers. Die Protokolldaten sind für Spotfolio nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen; die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht.
    6. Die Spotfolio-Webseite und die Spotfolio-Plattform nutzen PIWIK, ein Webanalyse-Tool, mit dessen Hilfe Spotfolio als Website-Inhaber die Interaktion der Nutzer mit ihren Websites analysieren können. Sie können wählen, dass Sie keinen Web-Analytics-Cookie zugeordnet bekommen (der Ihren Computer identifiziert), um die Aggregation und Analyse von auf dieser Website und der Spotfolio-Plattform erhobenen Daten zu vermeiden. Um diese Wahl zu treffen, gehen Sie bitte auf die allgemeine Datenschutz-Seite auf Spotfolio.com, um dort einen Opt-out-Cookie zu erhalten.
  1. Wenn Sie E-Mail-Nachrichten oder andere Mitteilungen an Spotfolio schicken, bewahrt Spotfolio solche Mitteilungen auf, um die Kunden-Anfrage zu bearbeiten, auf Fragen zu antworten sowie die Website, Produkte und Dienstleistungen zu verbessern. Wird zum Beispiel Feedback zur Verfügung gestellt, darf Spotfolio dieses Feedback für jeden beliebigen Zweck benutzen und offenlegen, solange Spotfolio es nicht mit Ihren personenbezogenen Daten versieht, es sei denn, der Kunde hat Spotfolio im Einzelfall dazu gesondert ermächtigt. Die Erfassung der in solchem Feedback enthaltenen Daten und der Umgang mit allen darin enthaltenen personenbezogenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den vorstehenden Datenschutzgrundsätzen.

 

VIII. Datensicherheit

  1. Spotfolio ergreift die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen, um vor dem unbefugten Zugriff auf oder die unbefugte Änderung, Veröffentlichung oder Zerstörung von Daten zu schützen. Dazu gehören interne Prüfungen der Datenerfassungs-, -speicherungs- und -verarbeitungspraktiken und Sicherheitsmaßnahmen sowie der physischen Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz vor unbefugtem Zutritt zu den Systemen, auf denen Sie personenbezogene Daten speichern. Wenn Sie sensible Daten (wie Kreditkartennummern im Rahmen der Anmeldung bei Spotfolio) eingeben, verschlüsselt Spotfolio diese Daten mithilfe der Secure Socket Layer-Technologie (SSL).
  2. Spotfolio beschränkt den Zugriff auf personenbezogene Daten auf Mitarbeiter von Spotfolio, Vertragsarbeiter und Vertreter, die diese Daten benötigen, um die Leistungen zu erbringen, zu entwickeln oder zu verbessern. Diese Personen unterliegen Vertraulichkeitsverpflichtungen und können Disziplinarverfahren unterzogen werden, einschließlich der Kündigung und der strafrechtlichen Verfolgung, wenn sie diesen Verpflichtungen nicht gerecht werden.

IX. Vertraulichkeit

  1. Jede Partei („Empfänger“) erkennt an, dass es sich bei allen vertraulichen Informationen (mündlichen, schriftlichen oder digitalen Informationen), die sie von der jeweils anderen Partei („mitteilende bzw. andere Partei“) in Zusammenhang mit diesem Vertrag (vor oder nach Inkrafttreten des Vertrages) erhält, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf das gesamte geistige Eigentum, Software, Computercode (Objekt- und Quellcode), Algorithmen, Verfahren, Ideen, Konzepte, Erfindungen (patentierbare oder nicht patentierbare Erfindungen), Know-how, technische Informationen, technische Zeichnungen, Entwicklungswerkzeuge, Techniken und alle sonstigen Geschäfts-, Produkt-, Forschungs-, Entwicklungs-, technischen und finanziellen Informationen („vertrauliche Informationen“) um vertrauliche Informationen der anderen (mitteilenden) Partei handelt.
  2. Der Empfänger verpflichtet sich,
    1. die vertraulichen Informationen der anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der mitteilenden Partei weiterzugeben;
    2. die vertraulichen Informationen der mitteilenden Partei nur insoweit zu verwenden, wie dies für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag erforderlich ist;
    3. den Zugang zu vertraulichen Informationen der anderen Partei auf ihre Mitarbeiter und Auftraggeber zu beschränken, die für Zwecke dieses Vertrages Kenntnis hiervon haben müssen, mit der Maßgabe, dass diese Mitarbeiter und Auftraggeber schriftlich zu einer angemessenen vertraulichen Behandlung verpflichtet sind.

Soweit dieser Vertrag nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt, gewährt keine Bestimmung dieses Vertrages einer Partei irgendwelche Rechte an geistigen Eigentumsrechten der jeweils anderen Partei oder irgendwelche Rechte an vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei.

  1. Der Empfänger unterliegt keinen Verpflichtungen nach diesem Abschnitt „Vertraulichkeit“ im Hinblick auf Informationen, bei denen der Empfänger nachweisen kann, dass
    1. sich diese Informationen im rechtmäßigen Besitz des Empfängers befunden haben, ohne dass bei Erhalt der Informationen von der anderen Partei eine Geheimhaltungspflicht bestand, was sich aus den Akten und Aufzeichnungen des Empfängers unmittelbar vor der Weitergabe ergeben muss;
    2. diese Informationen auf nicht-vertraulicher Basis in der jeweiligen Branche ohne Handlung oder Unterlassung seitens des Empfängers allgemein bekannt sind oder werden;
    3. sie dem Empfänger von einem Dritten rechtmäßig und ohne Beschränkung hinsichtlich der Weitergabe übergeben wurden;
    4. die Informationen von der anderen Partei ausdrücklich schriftlich freigegeben wurden.

Der Empfänger kann vertrauliche Informationen der anderen Partei insoweit verwenden oder weitergeben, wie dies für die Einhaltung anwendbarer staatlicher Vorschriften oder gerichtlicher Entscheidungen erforderlich ist; mit der Maßgabe, dass der Empfänger die andere Partei im Voraus in angemessener Form über eine derartige Weitergabe informiert und angemessene Anstrengungen unternimmt, um die vertrauliche Behandlung der vertraulichen Informationen der anderen Partei vor ihrer Weitergabe zu garantieren und nur das notwendige Mindestmaß an Informationen weiter gibt, um den Erfordernissen zu entsprechen.

  1. Der Empfänger verpflichtet sich, die andere Partei schriftlich über einen etwaigen Missbrauch, eine unberechtigte Weitergabe oder sonstige unrechtmäßige Verwendung von vertraulichen Informationen dieser Partei zu informieren, und zwar unverzüglich nachdem der Empfänger Kenntnis von einem Missbrauch, einer unberechtigten Weitergabe oder sonstigen unrechtmäßigen Verwendung erlangt hat.
  2. Vorstehende Regelungen gelten auch im Hinblick auf Daten, die Dritte im Rahmen dieses Vertrages an eine der Parteien bekannt geben.

 

X. Haftung

  1. Bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz haftet jede Partei dieser Vereinbarung nach den gesetzlichen Vorschriften, nachstehende Haftungsbeschränkungen gelten in diesen Fällen nicht. Bei einfacher Fahrlässigkeit wird die Haftung ausgeschlossen, soweit weder eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde, noch Leib oder Leben verletzt wurden, oder ein Fall der Unmöglichkeit oder des Verzugs vorliegt.
  2. Bei einfacher Fahrlässigkeit wird, soweit eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder ein Fall der Unmöglichkeit oder des Verzugs vorliegt, die Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leib oder Leben beruhen, auf solche Schäden begrenzt, die bei Vertragsschluss und nach dem üblichen Vertragsverlauf vorhersehbar waren. Die Höhe des von Spotfolio aus diesem Vertrag zu haftenden Schadens beschränkt sich auf die Versicherungssummen der durch Spotfolio abgeschlossenen Betriebshaftpflichtversicherung. Diese Versicherungssummen betragen derzeit (Stand: Juni 2014) je Versicherungsfall pauschal für Personen-, Sach- und Vermögensschaden 3 Million Euro.
  3. Jede Partei ist gegenüber dem Vertragspartner oder einer dritten Partei, gleich ob diese dritte Partei mit dem Vertragspartner verbunden ist oder nicht, für alle mittelbaren Verluste oder Schäden, die sich direkt oder indirekt aus den gemäß diesem Vertrag gewährten Rechten und Pflichten ergeben, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftbar.
  4. DIE VORSTEHENDEN HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN GEMÄSS VORSTEHENDEN ABSÄTZEN SCHRÄNKEN JEDOCH DIE GESETZLICHEN ANSPRÜCHE NACH DEM PRODUKTHAFTUNGSGESETZ NICHT EIN. DIE HAFTUNG FÜR SCHÄDEN AUS DER VERLETZUNG DES LEBENS, DES KÖRPERS ODER DER GESUNDHEIT, DIE AUF EINER FAHRLÄSSIGEN PFLICHTVERLETZUNG EINER VERTRAGSPARTEI ODER EINER VORSÄTZLICHEN ODER FAHRLÄSSIGEN PFLICHTVERLETZUNG EINES GESETZLICHEN VERTRETERS ODER ERFÜLLUNGSGEHILFEN DER JEWEILIGEN VERTRAGSPARTEI BERUHEN, WIRD DURCH VORSTEHENDE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN NICHT BERÜHRT. DIE HAFTUNG FÜR GARANTIEN IST UNBESCHRÄNKT, SOWEIT DIE GARANTIE DEN JEWEILIGEN VERTRAGSPARTNER GERADE VOR DEM EINGETRETENEN SCHADEN SCHÜTZEN SOLLTE.

XI. Schlussbestimmungen

  1. Leistungs-, Liefer- und Abnahmehindernisse infolge von Naturkatastrophen, Krieg, Arbeitskampfmaßnahmen, fehlender Rohstoffversorgung oder sonstiger Fälle höherer Gewalt bei Spotfolie bzw. verbundenen Unternehmen oder Unternehmen, die mit der Ausführung von einzelnen Leistungen betraut sind sowie durch Anordnungen von hoher Hand oder durch sonstige Umstände, die abzuwenden nicht in der Macht der Vertragsparteien liegt bzw. die auch mit einem angemessenen technischen und wirtschaftlichen Aufwand nicht abgewendet oder ausgeglichen werden können, entbinden die Vertragspartner für die Dauer des Ereignisses von der Erfüllung der Vertragspflichten aus diesem Vertrag. Der an der Erfüllung des Vertrages gehinderte Vertragsteil ist verpflichtet, den anderen Vertragsteil unverzüglich unter Darlegung der ihn an der Erfüllung des Vertrages hindernden Umstände zu benachrichtigen; er wird darüber hinaus alles in seiner Macht Stehende und wirtschaftlich Vertretbare unternehmen, um das Leistungs- bzw. Abnahmehindernis so schnell wie möglich zu beseitigen.
  2. Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, der ausdrücklichen Bezugnahme auf die abzuändernden Bestimmungen und der rechtsgültigen Unterzeichnung durch die Vertragsparteien. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
  3. Im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen des Auftrages und/oder dieser Bedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen in Kraft. Die rechtsunwirksame Bestimmung werden die Parteien dem Sinn und Zweck dieser Vereinbarung entsprechend durch eine wirksame Bestimmung einvernehmlich ersetzen, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung derjenigen der unwirksamen Bestimmung so nahe kommt wie rechtlich möglich.
  4. Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts und des internationalen Rechts.
  5. Haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, oder sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder haben Sie Ihren festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt oder ist Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag Grafschaft-Ringen.